Der Deutsche Bundestag hat nach 2./3. Beratung den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts auf den Weg gebracht.

Die Linkspartei fordert eine Anhebung der Toleranzgrenze für den Konsum von Cannabis im Straßenverkehr. Der momentane Grenzwert liegt bei 1,0 Nanogramm THC pro Milliliter Blutserum (ng/ml). Analog zur 0,5 Promillegrenze in Bezug auf Alkohol fordert die Linke eine Anhebung auf 10 ng/ml hinsichtlich des Cannabiskonsums, um damit die Null-Toleranz-Grenze für THC aufzuheben. 

Kürzlich fand eine öffentliche Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Die CDU/CSU- Fraktion sowie die SPD-Fraktion stellten ihren Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts zur Diskussion und beteiligten unterschiedliche Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung.

Das Wohngebiet Mühlenfeld weist an einigen Stellen sichtbaren Verschleiß auf. Zu einer kurzen Besichtigung der Beschaffenheit des Mühlenwegs war ich zusammen mit Barlebens Bürgermeister Frank Nase.

Das Pflegezentrum Haus Hoheneck in Ebendorf bewältigt die Corona-Pandemie bisher ohne Corona-Zwischenfälle. Darüber informierte mich die Einrichtung kürzlich und widerspricht damit öffentlichen Verbreitungen, wonach das Virus in dem Pflegezentrum aufgetreten sei.

Die 41. Session des ECC blau/weiß e. V. neigt sich dem Ende entgegen. Außergewöhnlich war sie in jedem Fall, darüber bestand bei der traditionellen Schlüsselrückgabe vor dem Bürgerhaus in Ebendorf Einigkeit. 

Sachsen-Anhalt bleibt bis zum 10. März 2021 im Lockdown – zu diesem Ergebnis kamen die Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer und die daraus resultierende Änderung der Landesverordnung. Im Vergleich zu vielen anderen Bundesländern bleibt Sachsen-Anhalt drei Tage länger im Lockdown.

Im Zuge der Corona-Pandemie ist die Blutspende essentiell. Am vergangenen Mittwoch fand im Bürgerhaus in Ebendorf wieder eine Blutspende-Aktion, wie immer unterstützt von der SG Eintracht Ebendorf, statt. 

Heute haben 10 Konsortien um Kommunen und Landkreise eine Förderung von insgesamt über 38 Millionen Euro für die Entwicklung und Einführung innovativer 5G-Anwendungen erhalten. Aufgrund der Corona-Pandemie fand die Übergabe der Urkunden vollständig als Webkonferenz statt.

Mutierte Varianten des Corona-Virus sorgen aktuell für steigende Infektionen in Europa. Um einer Ausbreitung in Deutschland vorzubeugen hat die Bundeskanzlerin zusammen mit den Ministerpräsidenten eine weitere Verlängerung des Lockdown auf den Weg gebracht.