Die bundeseinheitliche Corona-Notbremse wirkt! Die Zahlen der Neuinfektionen sind in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt in den meisten Regionen leicht rückläufig. Gleichwohl nimmt auch die Impfquote deutlich zu. Eine neue Bundesverordnung sowie die aktualisierte Landesverordnung in Sachsen-Anhalt bieten nun Öffnungsperspektiven.

Die 111. Sitzung des Verkehrsausschusses fand in der aktuellen Sitzungswoche als öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf autonomes Fahren statt.

In der vergangenen Woche habe ich zusammen mit Heinz Reckler vom Kultur- und Geschichtsverein das Begrüßungsbeet in Ebendorf auf Vordermann gebracht.

Die traditionelle Aufstellung des Ebendorfer Maibaums habe ich am 30.04.2021 zusammen mit dem Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf sowie dem Bauhof der Gemeinde Barleben durchgeführt. 

Der Deutsche Bundestag hat nach Empfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur Änderungen von Vorschriften im Eisenbahnbereich auf den Weg gebracht. Diese betreffen insbesondere regulierende Maßnahmen zu vegetationsbedingten Gefahrensituationen für den Eisenbahnverkehr.

Nachdem die Gemeinde Barleben unter den ersten 10 Projekten des 5G-Innovationswettbewerbes des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bereits mit der Arbeit beginnen konnte, wird der Wettbewerb nun für weitere Projekte geöffnet. 

Der Deutsche Bundestag hat in seiner aktuellen Sitzungswoche den Entwurf der Bundesregierung zur erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes in geänderter Fassung auf den Weg gebracht. Ab dem 23.04.2021 gilt somit die bundesweite Notbremse.

Der Deutsche Bundestag hat eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und des Gesetzes über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen vorgenommen. Unter anderem sollen Kommunen bei Maßnahmen an Bahnübergängen entlastet werden.

Nachdem in den vergangenen Wochen immer wieder illegal Müll und Grünschnitt am Hundeplatz-Rodelberg in Ebendorf abgeladen wurde, habe ich den Kontakt zum Umweltamt des Landkreises Börde hinzugezogen.

Aufgrund steigender Corona-Fallzahlen hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt die aktuell geltende 11. Eindämmungsverordnung um weitere drei Wochen verlängert.